[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Gemeindeverband Bachgau.

SPD Großostheim :

Horst Müller                06026 3548       uli.mueller1@gmx.net

SPD Pflaumheim-Wenigumstadt :

Ralf Weinhold         06026 5309 rweinhold@web.de

Wolfgang Jehn            06026 995639 wolfgang.jehn@t-online.de

SPD Ringheim :

Erwin Glawion                06026 5950 ErwinGlawion@aol.com

Maria Edlich              06026 1013  maria.edlich@web.de

 

Anlässlich der verkehrspolitischen Debatte um Radfahrer erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Ulrike Gottschalck:

Von der Bundesregierung gehen keine wichtigen Impulse für den Fahrradverkehr aus. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage zum Stellenwert des Fahrradverkehrs hervor. Während Länder und Kommunen längst die Chancen des Radverkehrs erkannt haben, steht der Bund auf der Bremse.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 13.04.2012

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold erklärt zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig über das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen:

Bürgerbeteiligung muss verbindlich sein. Die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen hat die Betroffenen hintergangen, in dem sie Nachtflüge genehmigt hat, die vorher im Mediationsverfahren ausgeschlossen worden sind. Erwartungsgemäß hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das heute nicht akzeptiert: Am Flughafen Frankfurt/Main wird es künftig keine Nachtflüge mehr geben. Damit hat das Gericht das Mediationsergebnis wiederhergestellt.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 04.04.2012

Zu der von der CSU auf ihrem Parteitag geforderten Einführung einer Pkw-Maut erklärt Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD:
  • Lüge eins: Die Maut schafft keine Gerechtigkeit, weil eine Kompensation europarechtlich nicht möglich ist. Deutsche Autofahrer würden genauso wie ausländische Fahrer zur Kasse gebeten.
  • Lüge zwei: Selbst wenn nur die ausländischen Autofahrer zur Kasse gebeten werden, reichen die Einnahmen aus der Pkw-Maut nicht einmal, um die jährlich anfallenden Verwaltungskosten zu erwirtschaften. Denn nur fünf von 100 Autos sind mit einem ausländischen Kennzeichen unterwegs.
  • Lüge drei: Für die maroden Straßen bringt die Pkw-Maut anders als von der CSU behauptet nichts. Anstatt die Pkw-Fahrer zu schröpfen, sollte die Partei den von ihr gestellten Bundesverkehrsminister an die Kandare nehmen. Ramsauer muss endlich die wirklichen Schadensverursacher zur Kasse bitten. Ein Lastwagen schädigt eine Straße 60 000 Mal mehr als ein Pkw. Die Ausweitung der Lkw-Maut wäre daher der richtige Weg, um den Verursachern der Straßenschäden auch die Kosten aufzuerlegen.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 11.10.2011

Klare Absage der SPD an PKW-Maut

Die fränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) erteilt den Maut-Plänen von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) eine klare Absage. "Die SPD-Bundestagsfraktion wird diesem unausgegorenen Hirngespinst auf keinen Fall zustimmen. Die von der CSU geplante PKW-Maut ist unsozial, pendlerfeindlich, umweltschädlich und bürokratisch. Sie löst weder die Finanzierungsprobleme im Verkehrshaushalt noch ist sie mit europäischem Recht vereinbar", so die Abgeordnete in einer Pressemitteilung.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 06.10.2011

Martin Burkert, Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss ist am Mittwochabend (29. Juni 2011) in der ZDF-Doku "Verkehrsinfarkt" um 22:45 Uhr zu sehen. Dort macht er sich für ein Tempolimit stark.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 29.06.2011

- Zum Seitenanfang.